Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen KodiIPTV4K.de (VERTEX AUTOMATION NETWORK LLC, nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung des IPTV-Streaming-Dienstes Kodi IPTV 4K.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt dem Nutzer persönliche Zugangsdaten (Credentials) zur Verfügung, mit denen der Nutzer über kompatible Endgeräte und Anwendungen auf einen IPTV-Streaming-Dienst zugreifen kann. Der Dienst umfasst den Zugang zu Live-Sendern sowie einem Video-on-Demand-Katalog.
Wichtig: Der Anbieter ist ein Reseller und stellt ausschließlich Zugangsdaten bereit. Der Anbieter hostet, speichert, überträgt oder produziert keinerlei Medieninhalte. Die Verfügbarkeit einzelner Sender und Inhalte kann sich jederzeit ohne vorherige Ankündigung ändern und begründet keinen Anspruch auf Erstattung oder Schadensersatz.
Der Dienst ist für die persönliche, private Nutzung im eigenen Haushalt bestimmt. Eine kommerzielle Nutzung, Weitergabe oder Weiterveräußerung ist ausdrücklich untersagt.
§ 3 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Aktivierungsbestätigung per E-Mail zustande.
Der Nutzer muss zum Zeitpunkt des Kaufs volljährig (mindestens 18 Jahre) und geschäftsfähig sein.
§ 4 Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro (€) inkl. etwaig anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Akzeptierte Zahlungsmethoden: PayPal und Kreditkarte. SEPA-Lastschrift wird nicht angeboten.
Die Zahlung wird sofort mit Bestellabschluss fällig. Die Aktivierung der Zugangsdaten erfolgt nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung, in der Regel innerhalb von 5 Minuten.
Bei fehlgeschlagener Zahlung wird der Vertrag nicht geschlossen und keine Aktivierung vorgenommen.
§ 5 Abonnementlaufzeiten und Lifetime-Plan
Der Anbieter bietet folgende Abonnementpläne an, die alle als einmalige Zahlung ohne wiederkehrende Kosten strukturiert sind:
- 6-Monats-Abo: Zugang für 6 Kalendermonate ab Aktivierungsdatum
- 12-Monats-Abo: Zugang für 12 Kalendermonate ab Aktivierungsdatum
- 24-Monats-Abo: Zugang für 24 Kalendermonate ab Aktivierungsdatum
- Lifetime-Plan: Zugang für die Dauer des Betriebs des Dienstes durch den Anbieter (siehe unten)
Definition „Lifetime"
„Lifetime" bezeichnet die Lebensdauer des Dienstes, d.h. den Zeitraum, in dem der Anbieter den Dienst kommerziell betreibt. Ein „Lifetime"-Plan begründet keinen Anspruch auf einen unbegrenzten oder ewigen Zugang. Sollte der Anbieter den Dienst einstellen, endet auch der Lifetime-Zugang. In diesem Fall wird eine Vorabankündigung von mindestens 30 Tagen angestrebt.
§ 6 Aktivierung und Lieferung
Nach erfolgreicher Zahlung werden dem Nutzer die Zugangsdaten automatisch an die angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Die Aktivierung erfolgt in der Regel innerhalb von 5 Minuten. In Ausnahmefällen kann dies bis zu 24 Stunden dauern.
Der Nutzer ist verpflichtet, die angegebene E-Mail-Adresse korrekt einzugeben und seinen Spam-Ordner zu überprüfen. Falsch angegebene E-Mail-Adressen gehen zu Lasten des Nutzers.
§ 7 Widerrufsrecht und Erstattungen
Für digitale Inhalte mit sofortigem Zugang besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 13 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht, sofern der Nutzer beim Kaufabschluss ausdrücklich zugestimmt hat (Pflicht-Checkbox).
Der Anbieter gewährt freiwillig eine 48-Stunden-Geld-zurück-Garantie bei nachgewiesenem technischem Versagen auf Anbieterseite. Vollständige Bedingungen: Widerrufsbelehrung und Erstattungsrichtlinie.
§ 8 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich:
- Den Dienst ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen
- Die Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder zu verleasen
- Keine technischen Maßnahmen zur Umgehung von Sicherheitssystemen vorzunehmen
- Keine Aufzeichnungen der gestreamten Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten
- Den Dienst nicht gleichzeitig auf mehr Geräten als im Abonnement vorgesehen zu nutzen
- Korrekte und wahrheitsgemäße Angaben bei der Registrierung zu machen
Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang sofort und ohne Vorwarnung zu sperren. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Erstattung der gezahlten Gebühren.
§ 9 Sperrung und Kündigung
Der Anbieter ist berechtigt, Zugangsdaten dauerhaft zu sperren bei:
- Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen (insbesondere Credential-Sharing)
- Verdacht auf Betrug oder Missbrauch
- Rückbuchung (Chargeback) einer Zahlung ohne berechtigten Grund
- Nutzung des Dienstes für illegale Zwecke
Im Falle einer unberechtigten Sperrung hat der Nutzer Anspruch auf Wiederherstellung des Zugangs oder anteilige Erstattung für die verbleibende Abonnementlaufzeit.
Der Anbieter kann den Dienst mit einer Vorabankündigung von 30 Tagen einstellen. In diesem Fall werden anteilige Erstattungen für die verbleibende Laufzeit gewährt, mit Ausnahme des Lifetime-Plans (siehe § 5).
§ 10 Verfügbarkeit und Haftungsbeschränkung
Der Anbieter strebt eine maximale Verfügbarkeit des Dienstes an, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit von 100% garantieren. Geplante und ungeplante Wartungsarbeiten können vorkommen.
Die Haftung des Anbieters ist auf den vom Nutzer tatsächlich gezahlten Betrag begrenzt. Der Anbieter haftet nicht für: mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, verpasste Ereignisse (z.B. Sportübertragungen), Schäden durch Internetverbindungsprobleme des Nutzers oder Inkompatibilität von Endgeräten des Nutzers.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.
§ 11 Inhalt und Urheberrecht
Der Anbieter ist Reseller von Streaming-Zugangsdaten und hostet, speichert oder überträgt keine Medieninhalte selbst. Der Anbieter beansprucht kein Eigentum an den über den Dienst zugänglichen Inhalten.
Bei Kenntnis von Urheberrechtsverletzungen wird der Anbieter unverzüglich handeln. Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen sind an info@kodiiptv4k.de zu richten. Details: DMCA-Richtlinie.
§ 12 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Philadelphia, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.